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Auf der LEA Sitzung am Mittwoch, 17. Januar sollten die Delegierten der sieben Hamburger Bezirkselternausschüsse darüber abstimmen, ob die Eltern die Volksinitiative "Mehr Hände für Hamburgs Kitas" unterstützen.
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Am 12. Dezember 2017 fand die Diskussionsrunde zur Volksinitiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ statt.
Kurz danach fand sich in der Hamburger Parlamentsdatenbank eine weitere schriftliche kleine Anfrage (hier der Link SKA 21/11376), mit der erneut die Verfassungsmäßigkeit hinterfragt wurde und ob der Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung gefährdet wird.
Aus diesem Grund haben wir die neueste Ausgabe unseres LEA Newsletters unter den Schwerpunkt der Volksinitiative gestellt. Sie finden ihn als Link hier: LEA Newsletters - Ausgabe 2018-1.
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2017 - das alte Jahr ist fast zu Ende: 2018 - das neue steht vor der Tür.
Für das entgegengebrachte Vertrauen in unser ehrenamtliches Engagement und die Zusammenarbeit möchten wir uns herzlich bedanken.
Das neue Jahr in Zahlen:
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Einigung zwischen Volksinitiative Gute Inklusion und den Regierungsfraktionen erzielt
Die Volksinitiative "Gute Inklusion" hat am 19.12.17 mitgeteilt, dass es nach einem Verhandlungsmarathon von dreißig Stunden zu einer Einigung mit den Regierungsfraktionen SPD / Grüne gkommen ist. Am Mittwoch, 20.12.17 folgt die Abstimmung in der HH Bürgerschaft.
Wenn die HH Bürgerschaft das Ergebnis annimmt, verzichtet die INI auf die nächsten Schritte und es komt zu keinem Volksbegehren. Wie sieht das Ergebnis aus?
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Auf der gestrigen LEA Sitzung, die als Diskussionsrunde zur Volksinitiative "Mehr Hände für Hamburger Kitas" angesetzt war, unterstrichen Herr Dr. Bange für die BASFI (Sozialbehörde) und Alexandra Balthasar, Marina Jachenholz und Steffi Reiher für die Volksinitiative ihre "Meinungen" jeweils mit Hilfe einer Präsentation - diese finden Sie hier.
Das Protokoll der Sitzung wird wie immer kurzfristig erstellt und dann ebenfalls z. V. gestellt.