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Sprach-Kitas retten: Abstimmung im Bundestag am 2. Dezember
Update: Am 16. Dezember stimmt der Bundesrat ab
Update: Am 2. Dezember hat der Bundestag über das Kita-Qualitätsgesetz abgestimmt - und damit auch über die Sprach-Kitas.

Die BEVKi hat dazu die Pressemitteilung "Mehr Chancengerechtigkeit für ALLE Kinder kostet mehr Geld" herausgegeben. Sie finden diese anliegend als PDF und zum  Download auf der BEVKi Seite.

Ursprünglicher Artikel: Im Bundestag findet am 2. Dezember 2022 eine rund 45-minütige Aussprache über das Kita-Qualitätsgesetz mit anschließender Abstimmung statt. Auch über den Bundestagsantrag der CDU/CSU-Fraktion „Qualität in der Kinderbetreuung sicherstellen – Bundesprogramm ,Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist’ muss fortgesetzt werden“ (20/3277) wird abgestimmt.

Übertragung im Livestream ab voraussichtlich 14:40 Uhr: https://www.bundestag.de/mediathek/live

Update:

• 15. Dezember, 4. Digitale Treffen der Sprach-Kitas
• 16. Dezember: Sitzung des Bundesrats, auf dere Tagesordnung u. a. die abschließende Beratung des Kita-Qualitäts-Gesetzes (TOP 7).  Dieses enthält für die kommenden zwei Jahre (2023 und 2024) das Programm des Bundes für mehr Qualität bei Betreuung, frühkindlicher Bildung, guter Ernährung oder sprachlicher Entwicklung. Es sieht zudem die vom Bundesrat geforderte Fortführung des Förderprogramms „Sprach-Kitas“ bis Sommer 2023 vor.https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1029/tagesordnung-1029.html?nn=19056244 - top-7
  Die Sitzung wird im Livestream verfolgt werden. https://www.bundesrat.de/DE/service/livestream/livestream-node.html

Weitere Infos:

• Info-Papier "Kita-Qualitätsgesetz"
• PM des Bundes-Familien-Ministeriums zur Verabschiedung des Kita-Qualitätsgesetzes
• Bundestag: Dokumente und Redebeiträge Kita-Qualitätsgesetz vom 02.12.2022
• GEW: "Mehr Qualität kostet mehr Geld"

Aktuelles seitens Sprach-Kitas retten:
Erfolg der Bundestags-Petition: Das Bundesfamilienministerium hat die Sprach-Kita um 6 Monate (bis Juni 2023) verlängert. Danach geht jedoch die Verantwortung vom Bund an die Länder über. 13 von 16 Bundesländer haben hier schon positive Signale gesendet.

Bayern gehört nicht dazu. Deshalb wurde hier die Petition „Langfristige Fortführung der Sprach-Kitas in Bayern“ an den Bayerischen Landtag ins Leben gerufen. Es wird um Unterstützung gebeten.

Hier der Link zur Petition: https://chng.it/ZBYk7Mvh

Und nicht vergessen: Auf der Seite https://sprachkitas-retten.de/mitmachen/ finden sich Textvorlagen und Adressen um die Entscheiderinnen und Entscheider auf Landesebene zu kontaktieren. Für Hamburg sind die Adressen unseres Ersten Bürgermeisters Dr. Peter Tschentscher, Senatorin Melanie Leonhard (aktueller Wechsel auf Melanie Schlotzhauer noch nicht berücksichtigt), SPD Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf, Grünen Co-Fraktionsvorsitzende Jenny Jasberg, SPD Familiensprecher Uwe Lohmann und Grünen Familiensprecherin Britta Herrmann zu finden.

Der Bundestag hat das Kita-Qualitätsgesetz in einer geänderter Form am 2. Dezember beschlossen, am 16. Dezember muss aber auch noch der Bundesrat darüber entscheiden und zustimmen. Erst danach würde das Gesetz am 1. Januar 2023 Inkrafttreten und nur dann die Maßnahmen auch nahtlos fortgesetzt werden.

Achtung: Medienberichte stehen immer nur eine begrenzte Zeitlang online zur Verfügung

Attachments:

20221203_PM_Kita_Qualitätsgesetz_final_1.pdf

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